Deutscher Gewerkschaftsbund

16.06.2015

TTIP - Betriebs-und Personalräte im Gespräch mit Bundestagsabgeordneten

Chancen, Risiken und Auswirkungen auf Arbeitnehmerrechte

Am 11. Juni 2015 lud der DGB-Kreisverband Barnim zu einer Gesprächsrunde mit SPD- Bundestagsabgeordneten in das Eberswalder Gewerkschaftshaus ein. Thema war das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen) zwischen der Europäischen Union und den USA.

Gemeinsam mit Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Barnim und die Uckermark, wurde diese Veranstaltung vorbereitet und eine Expertin der SPD- Bundestagsfraktion für dieses Thema gewonnen;

Claudia Tausend, SPD- Bundestagsabgeordnete für München-Ost und Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie stellvertretende Sprecherin der AG Europa der SPD- Bundestagsfraktion.

Nach einem kurzen, sehr ausführlichen Impulsreferat stellte sie sich den Fragen und kritischen Anmerkungen der 14 Teilnehmer/Innen, überwiegend Betriebs- und Personalräte aus dem Barnim und der Uckermark.

TTIP-Gesprächsrunde mit MdB´s

DGB KV Barnim

TTIP-Gesprächsrunde mit MdB`s

DGB KV Barnim

TTIP- Gesprächsrunde mit MdB`s

DGB KV Barnim

Innerhalb des Deutschen Gewerkschaftsbundes wird dieses Freihandelsabkommen sehr kritisch diskutiert und in Teilen abgelehnt. Claudia Tausend nimmt diese Kritik des DGB wahr und auch sehr ernst. Sie versicherte, dass die SPD-Fraktion keine Verschlechterung der Arbeitnehmerrechte zulassen wird. Sie sagte aber auch, dass der linke Flügel, die Sozialdemokratie in der Europäischen Union eher klein ist und dass es schwer ist, sich gegen die liberalen Forderungen und Erwartungen zu stemmen. „…so haben die Menschen in Europa und in Deutschland gewählt!“, sagte Stefan Zierke, in Bezug auf die schwache Beteiligung bei den letzten Wahlen, nicht nur in Deutschland, sondern auch in ganz Europa.

Claudia Tausend konnte dahingehend beruhigen, dass es keinen schnellen Abschluss dieses Freihandelsabkommens geben wird. Entgegen zu den Aussagen der Bundeskanzlerin, A. Merkel und des US-Präsidenten B. Obama während des G7- Gipfels, dass bereits im Herbst diesen Jahres mit einem Abschluss zu rechnen ist, betonte Claudia Tausend, dass es bei TTIP noch sehr viele offene Fragen und Klärungsbedarfe gibt. Sie rechne nicht vor 2017 mit einem Abschluss dieses Freihandelsabkommens.

 

Weitere Informationen im DGB- Dossier zu den Freihandeslabkommen 

und auf http://www.ttip-demo.de/.

 

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